Peter Meincke Wahlkreis 15 Waiblingen

 

Seit Oktober 2020 bin ich Mitglied der Basisdemokratischen Partei Deutschlands. Ende Oktober 2020 haben wir den Kreisverband Rems-Murr gegründet. Für dieBasis kandidiere ich für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 15 Waiblingen. Im Januar 2021 wurden wir offiziell zur Wahl zugelassen, deshalb auch vielen Dank an alle, die eine Unterstützer-Unterschrift abgegeben haben.

Die in den Parlamenten vertretenen Parteien haben der Exekutive widerspruchslos das Feld überlassen. Am 18.11.2020 hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz beschlossen, das es erstmals seit 1949 erlaubt, auf Grund einer Infektionskrankheit wesentliche Grundrechte außer Kraft zu setzen.

Die Basisdemokratische Partei will das demokratische Bewusstsein und Handeln wieder stärken. Die durch die derzeitige Krise sich verstärkende Spaltung der Gesellschaft soll so nicht weitergehen. Achtsamkeit und die Bereitschaft zum Diskurs müssen wieder zum Maßstab politischen Handelns werden. Die Basisdemokratische Partei wünscht sich eine Stärkung der Parlamente und bietet den Wählern eine positive Alternative auf dem Wahlzettel an.

Mein politisches Hauptthema sind die Schwachen in der Gesellschaft.Die Kinder sind Leidtragende der Corona-Krise. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat dieses Thema im September 2020 behandelt und erhebliche Verstöße der Exekutive gegenüber den Rechten unseren Kindern festgestellt. Bei der Formulierung des Programms unserer jungen Partei engagiere ich mich in einer Arbeitsgruppe, die u.a. Themen wie Kindeswohl und Kinderrechte behandelt. Derzeit verletzt unsere Regierung in Bund und Ländern die Standards der UN-Kinderrechtskommission, obwohl die BRD diese unterzeichnet hat.

Schon im Mai 2020 hat das Jugendamt Stuttgart auf vermehrten Kindesmissbrauch in der Krise aufmerksam gemacht. Ich habe darauf mehrfach öffentlich hingewiesen. Aus Kirche und Politik gab es ablehnende Reaktionen, hingegen aber anonyme Briefe (wie schon bei der Aufarbeitung in Korntal), was zeigt, dass man mit diesem Thema weiterhin in ein Wespennest stößt.

Das einsame Sterben alter Menschen in der Corona-Krise ist ein einmaliger Vorgang in der Kulturgeschichte. Hierzu habe ich mit Kirchenvertretern bis hin zum Bischof korrespondiert. Gebhard Fürst nennt in seiner Pfingstbotschaft öffentliche Statements zu diesem Thema eine "Verletzung der Menschenwürde". Es besteht Handlungsbedarf!

Auch gegen den wachsenden Antisemitismus habe ich Stellung bezogen. Außenminister Heiko Maas hat eine beispiellose Aktion gegen Menschen jüdischen Glaubens losgetreten. Der strukturelle Antisemitismus in der SPD nimmt bedenkliche Formen an. Auf Anfragen reagiert die neue Parteispitze mit wüsten Beleidigungen. Inzwischen haben sich die Jusos mit der Jugendorganisation der Fatah, die das Existenzrecht Israels in Frage stellt, offiziell verbrüdert.

Ja, es wird Zeit für einen Politikwechsel. Noch versucht man die, die jüdische Mitbürger beschützen wollen, als Antisemiten zu diffamieren, Menschen, die Kinder beschützen wollen, als Wirrköpfe und Radikale usw. usw., aber wir müssen stark bleiben und uns für die Schwachen in unserer Gesellschaft einsetzen. Die neue COVID KIDS-Studie aus Tübingen bestärkt uns darin.


Eine basisdemokratische Bewegung aus der bürgerlichen Mitte muss die Lücke schließen, die vormals liberale Parteien hinterlassen haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Meincke 
peter.meincke@diebasis-rems-murr.de

www.peter-meincke.de