Landesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland
13. – 14. Juni 2026 in Grosselfingen mit Wahl des Landesvorstandes
Eingeladen waren zu diesem Parteitag alle stimmberechtigen Mitglieder aus Baden-Württemberg. Aber auch Mitglieder des Bundesvorstandes waren angereist, einige sogar aus Schleswig-Holstein, um als Gast an der Veranstaltung teilzunehmen.
Der zweitägige Landesparteitag der dieBasis befasste sich am ersten Tag in der Hauptsache mit Satzungsänderungsanträgen. Im zweiten Teil folgte als Kernpunkt die Wahl des neuen Landesvorstandes.
Zu Beginn des zweiten Tages begrüßte der Landesvorstand die anwesenden Parteimitglieder im Saal und die Parteimitglieder zuhause vor den Computern. Abstimmen konnten alle anwesenden und zugeschalteten Mitglieder sowohl in Präsenz als auch online.
In einer basisdemokratischen Wahl, bei der alle Mitglieder aus Baden-Württemberg gleichberechtigt stimmberechtigt sind, wurden gewählt:
der 1. und 2. Landesvorsitzende als Doppelspitze
der Landesschatzmeister
der stellvertretende Landesschatzmeister
der erste und zweite KV-Beauftragte mit Funktion als stv. Vorsitzender
der erste Beisitzer des Vorstandes
die Rechnungsprüfer
Vor jedem Wahlgang stellten sich die Kandidaten den Anwesenden vor. In der anschließenden Fragerunde konnten den Bewerbern insgesamt drei Fragen gestellt werden, sowohl in Präsenz als auch online.
Der erste Landesvorsitzende Stefan Johne wurde mehrheitlich im Amt bestätigt. Nach einer Stichwahl wurde Peter Hank als zweiter Vorsitzender gewählt.
Als Schatzmeisterin fungiert weiterhin Brigitte Aldinger. Ihr zur Seite steht als stellvertretende Schatzmeistern Elisabeth Beck.
Die beiden KV-Beauftragten mit Funktion als stv. Vorsitzender sind Jürgen Dorn und Gründungsmitglied Dragan Nesovic.
In Abwesenheit wurde Patrick Coleman als erster Beisitzer des Vorstandes mit Stimmenmehrheit wieder ins Amt gewählt.
Mehrheitlich gewählte Rechnungsprüfer sind: Elisabeth Fränznick, Frank Theis, Bernd Reimann sowie Gründungsmitglied Yvonne Nesovic.
Für die KV-Beauftragten, die Säulen-Beauftragten und für das Schiedsgericht konnten keine Kandidaten gewonnen werden.
An die Wahl schlossen sich die Satzungsänderungsanträge an, die am Vortag nicht mehr abschließend behandelt werden konnten.
Der Antrag zur „Ämterhäufung“ wurde von den Stimmberechtigen angenommen. Es lässt sich nicht immer vermeiden, dass Kandidaten auf diversen Ebenen zwei Ämter innehaben.
Danach wurde über die Gründung des Bezirksverbandes „Südwest“, der im Januar 2026 gegründet wurde, abgestimmt. Unterhalb des Landesverbandes können Kreisverbände und Bezirksverbände gebildet werden. Neu ist die Bildung von Bezirksverbänden, die es vorher in der Satzung nicht gab. Hintergrund ist folgender: In vielen Kreisverbänden können mangels Nachfolger keine Vorstände mehr gewählt werden. In den Bezirksverbänden können diese Kreisverbände ohne Vorstand aufgenommen werden, so dass die betreffenden Mitglieder wieder eine neue politische Heimat finden. Der Antrag wurde angenommen.
Schatzmeister und stv. Schatzmeister sind im Innenverhältnis gleichberechtigt mit den gleichen Berechtigungen.
Der Satzungsabschnitt des „konstruktiven Misstrauensvotums“ wurde erweitert um:‘
die Anzahl der Mitglieder, die ein konstruktives Misstrauensvotum stellen können und um festgelegte Fristen.
Beide Anträge wurden ebenso mehrheitlich angenommen.
Möchte jemand mehr erfahren, freuen wir uns über einen Besuch auf der Homepage unter: https://diebasis-bw.de/partei/satzung/.
Gegen Ende des Landesparteitags richtete der Vorstand ein Gruß- und Dankeswort an die Anwesenden. Sein großer Dank galt dem zum Teil weit angereisten Bundesvorstand, dem Wahlleiter und dem Versammlungsleiter, die an beiden Tagen gute Arbeit geleistet haben. Ebenso den Mitgliedern für die zügige Wahl, der Zählkommission, die unermüdlich die Wahlergebnisse festgehalten und zur Auszählung weitergegeben hat. Sein Dank galt auch dem Orga-Team, ohne das diese Veranstaltung so nicht hätte stattfinden können sowie dem Küchendienst für die köstliche Bewirtung. Ein besonderer Dank wurde den vielen Fleißigen „im Hintergrund“ ausgesprochen: dem Techniker-Team, das bereits seit Freitag Abend vor Ort war und mit dem Technikaufbau begonnen hatte sowie dem Protokollanten, der Augen und Ohren überall haben muss, um das Geschehen schriftlich festzuhalten.
Der Vorstand übergab an den Versammlungsleiter, der sich ebenfalls bei allen helfenden Händen herzlich bedankte und sich von den Teilnehmern verabschiedete.
Der Parteitag wurde wie geplant gegen 18:00 beendet.
Der Kreisverband Rems-Murr bedankt sich für den gelungenen Parteitag, bei den ehemaligen Vorstandsmitgliedern für die geleistete, engagierte Arbeit. Für den neuen Vorstand wünscht der KV Rems-Murr alles Gute und viel Durchhaltevermögen bei den vor ihm liegenden Aufgaben.